Fünfhundertdrei

Falls ich mich an den bevorstehenden Wahlen beteiligen möchte, wird es höchste Zeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen.
Ich bin ja am Wochenende nicht in der Stadt, und extra deswegen reinfahren will ich auch nicht.

Allerdings habe ich keine Idee, welche Partei ich wählen soll.
Die Parteien, die ich früher alternierend gewählt habe (weil ich sie damals noch als kleinstes Übel ansah), sind für mich definitiv nicht mehr wählbar. Irgendeiner kleinen Splitterpartei (welcher überhaupt?) möchte ich meine Stimme auch nicht geben, da aufgrund der Fünfprozenthürde die Stimmen von Millionen Wählern einfach ignoriert werden.
Von einigen Parteien abgesehen, die absolut daneben sind, hat eigentlich jede Partei ein paar Punkte, die ich vielleicht unterstützen würde, aber auch einige, die mir gar nicht gefallen.

Mir gefällt das ganze Parteiensystem nicht. Ich fände es besser Einzelpersonen (je Wahlkreis) zu wählen, die eben nicht in Parteien organisiert sind. Insbesondere der Fraktionszwang ist völlig unnachvollziehbar. Ein Parlament unabhängiger Repräsentanten, die je nach Sachlage frei abstimmen können, würde meinem Demokratieverständnis eher entsprechen. Auch mehr plebiszitäre Elemente würde ich durchaus begrüßen.

Und die Mehrheit hat nicht immer recht.

Dann wären da noch die fünf Volksentscheide. Davon ist mir eigentlich keiner so wichtig (sofern ich überhaupt eine Meinung dazu habe), dass ich mich dafür engagieren würde. Die Studiengebühren sind ohnehin jetzt abgeschafft (bei dem entsprechenden Volksbegehren hatte ich mich damals eingetragen – eigentlich halte ich nichts von „Wenn-ich-hätt-ich“-Spekulationen, aber wäre ich damals nicht zur Eintragung gegangen, wäre wohl einiges anders gelaufen).

Lästig ist es, dass es zwei Wahlsonntage direkt hintereinander gibt. Es wäre resourceneffizienter gewesen, die Termine zusammenzulegen, statt unsere Steuergelder wieder ohne Sinn und Verstand so zu verschleudern.

Besteht eigentlich irgendein Unterschied, ob man gar nicht erst an der Wahl teilnimmt, oder einen leeren bzw. einen ungültigen Stimmzettel abgibt?
Naja, ich werde die Briefwahlunterlagen wohl anfordern. Ob ich sie dann tatsächlich benutze, kann ich mir ja noch überlegen.

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Über breakpoint AKA Anne Nühm

Die Programmierschlampe.
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49 Antworten zu Fünfhundertdrei

  1. plietschejung schreibt:

    Wer nicht teilnimmt, stützt automatisch die kleinen Parteien. Wen dich die Politik im Moment nicht anmacht, gib einen ungültigen Zettel ab oder mache nur die Erststimme für deinen Kandidaten im Wahlkreis.

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  2. DerMaskierte schreibt:

    Da ich auch im Moment nicht weiß, was ich wählen soll, habe ich mich bzgl. ungültig wählen und nicht wählen informiert. Sehr gut fand ich diese Erklärung hier:

    http://www.wahlrecht.de/lexikon/ungueltig.html

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  3. HalfTheTruth schreibt:

    Hmmm.
    Wählen finde ich wichtig.
    Nur wer wählen geht hat in meinen Augen nachher auch das Recht sich über aufkommende Misstände zu beklagen.
    Aber das bleibt ja jedem selber überlassen.
    Wenn Du nicht weisst was Du wählen möchtest oder kannst besuchdoch mal diesen WahlOMat – das geht recht flott und Du kannst auch die Dir wichtigen Themen besonders werten lassen.

    http://web06.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2013/main_app.php

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    • breakpoint schreibt:

      Den Wahlomat habe ich bereits ausprobiert. Allerdings ohne eindeutiges Ergebnis.
      Und ich frage mich schon, ob sich wegen dieses bisschen ppm, das meine Stimme ausmacht, der Aufwand überhaupt lohnt.

      „aufkommende Misstände“
      Viele Missstände sind bereits da (und ich hatte bisher immer gewählt, aber mich normalerweise nicht beklagt).
      Neue Missstände können auch Folgen der bereits bestehenden Zustände sein.
      Wenn ich mich also beklagen wollte, würde ich mich trotzdem beklagen. Meine Stimme hätte das Ergebnis ohnehin nicht verändern können.

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      • Gentleritter schreibt:

        Als Unternehmergattin wählst du am Besten FDP. Das machen die anderen Unternehmergattinen schließlich auch so:-)) Aber ernsthaft, Nichtwählen geht nicht. Dann zählt die Stimme eures unsymphatischten Nachbarn nämlich doppelt. Willst du das? CSU geht eigentlich diesmal nicht wegen Mollath und Verwandenaffäre usw. nicht Schließlich kann man sich nicht Alles leisten. Ansonsten je nach Geschmack, ich denke in Bayern hättens die Gelben verdient, weil die CSU sonst wieder so tut als hättens die Seen aufgefüllt und die Berge aufgeschüttet, aber ich wohne ja nicht da.

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        • breakpoint schreibt:

          Nur weil alle anderen Unternehmersgattinnen das so machen, muss ich das nicht auch so machen.

          Ich verteile meine Stimmen (Land-, Bezirks- und Bundestagswahl, Erst- und Zweitstimmen) möglichst gleichmäßig an eher kleine Parteien.
          Für die Wahlen morgen habe ich das schon erledigt und meine Stimmzettel abgeschickt.

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  4. remi1 schreibt:

    puhh.. der angehende Politologe in mit überlegt gerade, ob er jetzt was dazu schreibt oder nicht. Aber ich habe mich da im Freundeskreis in letzter Zeit so oft geäußert, dass ich irgendwie müde bin. Immerhin weiß ich jetzt, dass wir uns in der Tat ein Bundesland teilen.. ich vermute sogar eine Stadt 🙂

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  5. engywuck schreibt:

    zum Thema „Besteht eigentlich irgendein Unterschied, ob man gar nicht erst an der Wahl teilnimmt, oder einen leeren bzw. einen ungültigen Stimmzettel abgibt“:

    Ich bin ja als Wahlbeischläfer (oder war’s -sitzer?) ernannt worden am 22. und habe deshalb vorab die entsprechenden Infos bekommen:
    – wenn du nicht wählen gehst zählst du als Nichtwähler, fertig. Nach der Wahl landest du dann halt nicht in der „Wahlniederschrift“ als „Zahl der Wähler“.
    – komplett leere Stimmzettel landen auf einem separaten Haufen und werden gesondert gezählt. Letztlich zählen hier beide Stimmen als ungültig.
    – ungültige Stimmzettel landen auf dem Haufen „Stimmzettel, die Anlaß zu Bedenken geben“. Diese werden *in jedem Einzelfall* durch einen separaten Beschluss des Wahlvorstands geprüft (gibt ja auch teilweise gültige Stimmzettel, also nur Erst- oder nur Zweitstimme).

    Wenn du einen leeren Stimmzettel abgibst machst Du dem Wahlvorstand also das Leben leichter. Letztlich ändert sich nichts gegen einem ungültig markierten.
    ABER
    Du musst halt aufpassen, dass nicht doch ein Wahlvorstand eine eindeutige Kennzeinung erblickt („wenn sie den Willen des Wählers zweifelsfrei erkennen lässt“).
    Deshalb am einfachsten komplett durchstreichen, Fragezeichen anbringen, mehrere Parteien/Bewerber ankreuzen – oder deinen Namen draufschreiben 🙂

    Oder wie’s mal einer in Tübingen gemacht hat: „Jes 41,24“ draufgeschrieben.

    Für die nicht bibelfesten:
    „Seht, ihr seid nichts, / euer Tun ist ein Nichts; / einen Gräuel wählt, wer immer euch wählt.“

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    • breakpoint schreibt:

      Aha, du gehörst dann wohl zu denen, die gelangweilt an der Tischreihe sitzen, und aufpassen, dass nur die im Wählerverzeichnis Eingetragenen ihre Stimmzettel in die Kisten schmeißen können.

      „oder deinen Namen draufschreiben“
      Theoretisch könnte ich doch auch irgendeinen Namen, oder was auch immer, Formeln, obszöne Kritzeleien, etc. draufschreiben, als Schmierpapier zweckentfremden, Papierschiffchen oder sonstwas draus basteln, ..

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      • engywuck schreibt:

        jein. Ich zitiere: „Ungültig sind Erst- und Zweitstimme, […] 2. wenn der Name des Wählers auf dem Stimmzettel steht“

        Achtung: Name des Wählers, nicht „beliebiger Name“. Wenn du also „Mike Glotzkowski“ draufschreibst und es keine Person diesen Namens im Wahlverzeichnis gibt…

        Ebenso musst aufpassen, was du zeichnest. Wenn du beispielsweise einen Piraten zeichnest könnte das möglicherweise als Stimme für die Piratenpartei durchgehen (sofern das als „eindeutig gekennzeichnet“ gewertet wird), ein „ich wähle CSU“ statt eines Kreuzes an entsprechender Stelle könnte zählen, etc.

        Interessant würden natürlich Rätselspielchen wie „Ich wähle die Partei, die an einem zwölften Dezember gegründet wurde“ – ist das noch eindeutig? 🙂

        Formeln sollten dagegen sicher sein (bis eine „Wissenschaftspartei“ antritt :-)), ebenso der Anfang deines neuen Heimatromans (wird nur schwierig, den nachher wiederzubekommen)

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        • breakpoint schreibt:

          Wobei sich mir die Frage stellt, woher der Wahlleiter bei einer anonymen Wahl weiß, ob es tatsächlich der eigene Name ist, oder z.B. der eines Nachbarn. OK, das dürfte normalerweise keinen Unterschied machen.
          Aber was ist, wenn es sich um den Namen eines Kandidaten handelt (insbesondere bei Namensgleichheit)?
          So ließen sich sicherlich noch mehr Fälle konstruieren.
          Mich dünkt, das ist nicht so ganz eindeutig spezifiziert.

          Ich hatte bisher immer gedacht, alles, was über die erlaubte Zahl an Kreuzchen hinausgeht, macht einen Stimmzettel ungültig.
          Hab ich mich wohl geirrt.

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  6. ednong schreibt:

    „Oder wie’s mal einer in Tübingen gemacht hat: „Jes 41,24″ draufgeschrieben.“

    Hm, das gefällt mir eigentlich am Besten 😉

    Nein, leider macht es in DE keinen Unterschied, ob du Nicht-Wähler bist oder einen ungültigen Stimmzettel abgibst. In beiden Fällen wirkst du nicht mit an der Basis X, auf der die Parteien den Anteil Wahlstimmen erhalten. Leider. Ich hätte da auch gerne noch ein Feld für Enthaltung und vor allen Dingen, dass die Basis die aller abgegebenen Stimmen – egal ob gültig oder ungültig – ist.

    Theoretisch kannst du also auch zu Hause bleiben.
    Ich werde wohl die Partei wählen, die es den anderen am schwersten macht, wenn sie ihre Koalition gebildet haben.

    Und zu Hamburg fällt mir nur ein: Milliardengrab. Aber immerhin mit einer Philharmonie und einer Autobahn an der Elbe 😀

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  7. loperdev schreibt:

    „Irgendeiner kleinen Splitterpartei (welcher überhaupt?) möchte ich meine Stimme auch nicht geben, da aufgrund der Fünfprozenthürde die Stimmen von Millionen Wählern einfach ignoriert werden.“

    Genau DIESE Denke führt dazu, dass die kleinen Splitterparteien für IMMER unter der 5%-Hürde bleiben werden.
    Die „großen“ haben aktuell eh‘ keine Probleme mit dieser Hürde (Ausnahme FDP) und somit auch keine Problem mit Konkurrenz.

    Du weisst, dass jede Stimme für die kleinen Parteien ca. 0,85€ Kostenerstattung bedeutet. Somit ist Deine Stimme schon mal nicht „ignoriert“.
    Zudem ist jedes %-Zehntel für eine Partei motivierend – auch für andere Wähler.

    Gib Deine Stimme der Partei, die Deinen Werten und Überzeugungen am nächsten kommt.
    Natürlich könnte das auch eine der „großen“ Versager*)-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜN) sein.
    Frischen Wind in der Politik kann man aber m.M.n. nur erwarten, wenn auch wirklich frische Ideen in den BT einziehen. Und das wird nur mit den aktuell kleinen Parteien möglich sein.

    *) Frieden, Bürgerrechte, Arbeit, Freiheit, usw. – versagt.

    Vielleicht wäre Partei 19 was für Dich:
    Volksabstimmung – Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung; Politik für die Menschen
    http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/presse/W13011_Wahlteilnahme_Parteien.html

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    • breakpoint schreibt:

      Wenn mir eine dieser Splitterparteien tatsächlich zusagen würde, würde ich sie ja auch wählen.
      Aber es ist einfach keine dabei, die ich wirklich unterstützen möchte.

      In einem Parlament mit ca. 600 Abgeordneten sollte jeder Abgeordnete etwa einem sechstel Prozent der abgegebenen Stimmen entsprechen.
      Insofern halte ich die 5-Prozent-Hürde für völlig verfehlt. Das entspräche hier 30 Abgeordneten.
      Warum sollte es nicht auch Einzelkämpfer oder kleinere Grüppchen geben, die je nach Thema zur Mehrheitsbildung beitragen?

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      • loperdev schreibt:

        Was heisst schon „tatsächlich zusagen“?
        Sagt Dir die aktuelle Politik der rot/grün/gelb/schwarzen zu?

        Wenn ja, dann kannst Du getrost zuhause bleiben. Wer auch immer „vorn“ hinkommt, wird genau NICHTs ändern.

        Wenn nein, dann erheb‘ Dich gefälligst (am 22.) aus dem Bett und schau, was Dir am ehesten zusagt. 100% gibt’s eh‘ nicht, auch nicht bei den „großen“.

        Die 5%-Hürde ist nun mal da und ohne Gesetzesänderung kann man hier noch so lamentieren, es wäre gemein und ungerecht und was weiss ich noch alles.
        Die 5%-Hürde soll die Handlungsfähigkeit des Bundestags sicherstellen, führt aber gleichzeitig zu großen Problemen bei den Splitterparteien.

        Es gibt einige Parteien, die Forderungen nach mehr direkter Demokratie im Programm haben. z.B. „Die Piraten“ oder eben die „Volksabstimmung“ würde da gerne mehr davon sehen, wenn aber nur jeder „ich lass es, die haben eh‘ keine Chance“ murmelt, wird sich da wohl nix daran ändern.

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        • breakpoint schreibt:

          Grundsätzlich hast du nicht Unrecht.
          Ich kann natürlich auch einen Zufallszahlengenerator anwerfen, bzw. einfach auswürfeln, welche Partei(en) meine Stimme(n) bekommen.
          Die völlig unakzeptablen Parteien kann ich dabei ja ausklammern.
          Bei dem niedrigen, vernachlässigbarem Gewicht, das meine Stimme hat, wird es jedoch ohnehin keine merklichen Effekt geben.

          „dann erheb‘ Dich gefälligst (am 22.) aus dem Bett“
          1. finden in meinem Bundesland bereits am 15. mehrere Wahlen und Volksentscheide statt.
          2. bin ich auf Briefwahl angewiesen, und muss also schon vorher abstimmen, da ich mich am Wochenende nicht in meinem Stimmbezirk aufhalte.
          3. hatte ich eh nicht die Absicht, den ganzen Sonntag im Bett zu verbringen. Ich muss schließlich u.a. auch mal was essen und hoffe noch auf schönes Frühherbstwetter.

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  8. engywuck schreibt:

    du kannst ja wenn du die Parteien allesamt nicht magst immer noch DIE PARTEI wählen. Die einzigen, die Sex in Wahlwerbung ins Fernsehen gebracht haben 🙂

    Alternativ eine andere Splitterpartei ohne Chancen, die aber „den großen“ wenigstens Prozentpunkte wegnimmt (im Gegensatz zum ungültig wählen)

    Wobei am wenigsten Aufwand natürlich Nichtwählen ist 🙂

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